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H. Alisch

07.04.2008

Schön zu sehen, dass wenigstens eine bürgerliche HSG ihre Arbeit im StuPa ernst nimmt.
Das ist leider nicht bei Allen der Fall wie ja die Protokolle der bisherigen StuPa-Sitzungen zeigen.
Na ja früher war eben alles anders...

Henning Pubanz

06.12.2007

Moin ULI-LHG!

Ich wünsche Euch einen erfolgreichen letzten Wahltag und eine berauschende Wahlparty auf der Ihr hoffentlich einen gehörigen Erfolg feiern dürft. Verdient habt Ihr es auf jeden Fall!

Liberale Grüße aus Lautern

Henning

ULI-LHG

03.12.2007

Lieber Fabian,

danke für Deine Fragen. Natürlich beantworten wir deine Frage gerne:

1.) Herr Schäuble verkörpert für viele Studierende und auch für uns jene Gruppierungen, die übertriebene Überwachungsmaßnahmen wie etwa Onlinedurchsuchungen, biometrische Pässe und insbesondere Videoüberwachung fordern. Wie wir diese Maßnahmen auf Bundesebene ablehnen, so lehnen wir auch Überwachungsmaßnahmen an der Universität ab.
Das Schäuble-Plakat zielt somit gegen die übertriebenen Überwachungsmaßnahmen in den Universitätsgebäuden, wie dies zur Zeit beispielsweise in der C-Cafete der Fall ist. Wir haben auch bereits im vergangenen Semester eine Unterschriftenaktion zu dem Thema durchgeführt, mit der wir uns gegen die geplante Ausweiteung der Videoüberwachungsmaßnahmen eingesetzt haben, insbesondere, da es auch politische Hochschulgruppen gibt, die diese Ausweitung gerade fordern.

2.) Wir haben niemandem unterstellt, er habe Straftaten begangen. Eine Mitgliedschaft in der "Roten Hilfe" ist natürlich nicht einhergehend mit Gesetzesverstößen. Dennoch steht sie für eine Gedankenströmung, die sich jedenfalls nicht klar von Terrorismus distanziert (http://n-tv.de/886749.html) was unseres Erachtens mehr als bedenklich ist. Solche Strömungen beeinflussen die Arbeit der Referenten insoweit, als sie diejenigen sind, die beispielsweise die Inhalte von Vorträgen, bzw. die eingeladenen Referenten auswählen. Hier sehen wir die Gefahr der Einseitigkeit: Wir betonen stets, dass wir uns gegen jegliche Art von Extremismus wenden, was sich auch in den Angeboten der Referenten niederschlagen sollte.
Die Tatsache, dass die Linke Liste sogar öffentlich leugnet, dass es Extremismus überhaupt gebe macht nach unserem Erachten ein Vorgehen gegen derartige Gruppierungen mehr als notwendig, denn sollten sich derartige Meinungen verbreiten, so öffnen diese auf Dauer allen Extremisten die Tür, auch denen von rechts.
Im Übrigen ist ja bundesweit auch zu sehen, dass die „Rote Hilfe“ keineswegs unumstritten ist, denn nicht umsonst gab es zahlreiche Rücktrittsforderungen gegen die neue Juso-Bundevorsitzende, nachdem bekannt wurde, dass auch diese Mitglied in dieser Organisation ist. Wir empfehlen zur weiteren Recherche zum Thema die Seiten der Jusos in Hamburg (www.jusos-hamburg.de).

3.) Der Spruch "gegen Schnüffelei" ist mit unserem offenen Brief insofern verträglich, dass wir uns damit, wie oben dargelegt, gegen Videoüberwachung an jeder Ecke - die unbescholtene Bürger unter einen Generalverdacht stellt - wenden. Dass jedoch gegen Vereinigungen, die zur Solidarität mit Terroristen wie PKK und ETA (aaO) aufrufen, ermittelt wird, halten wir nicht für übertriebene "Schnüffelei" sondern für angemessene Stärkung und Schutz unserer Demokratie.


Wir finden Dein so reges Interesse am StuPa-Wahlkampf sehr erfreulich!

Mit freundlchen Grüßen

Die ULI-LHG

Fabian Bauer

29.11.2007

Hallo!

Unter anderem habt ihr Plakate mit dem Konterfei von Herrn Schäuble aufgehängt. Der Text lautet (sinngemäß) "Gegen Schnüffelei".

Folgende Fragen dazu:
1) In welchem Zusammenhang steht Herr Schäuble mit der Uni Trier? In wie fern sind Studierende hier vor Ort von Gesetzesänderung weitergehend betroffen, als andere Bürger? BaFöG?

2) In wie fern passt die Aussage "gegen Schnüffelei" zu eurem über den Verteiler gegangenen Rundschreiben? Unterstellt ihr euren Kollegen konkrete kriminelle/verfassungsfeindliche Tätigkeiten? In wie fern ist die politische Arbeit der Angesprochenen an der Uni Trier davon berührt?

schöne Grüße,
F. Bauer

Kevin

07.09.2007

Hallo,

Ein Gruß an die ULIs.
Ich steh zwar politisch nicht hinter euch, aber ich muss schon sagen momentan habt ihr von allen politischen Hochschulgruppen in Trier die beste Homepage.