ULI-LHG Trier

2. Sitzung des 34. Studierendanparlaments

Auf der gestrigen StuPa-Sitzung wurde ein neuer AStA gewählt. Wohl zur Überraschung der Wähler gehört jedoch das koordinierende Mitglied, Florian Krause, keiner der Koalitions-Hochschulgruppen an. Gleiches gilt für die künftige Leitung eines weiteren zentralen Referats, jenem für Hochschulpolitik.

Hierin äußert das zweifelhafte Verständnis von Verantwortung gegenüber den Wählern seitens Campusgrün/Die Orangen.

Auch zum Thema Kompromissbereitschaft konnte die Opposition schon einmal Eindrücke gewinnen, was sie vom zukünftigen AStA zu erwarten hat: Der Antrag der ULI-LHG, statt eines „Referats für Antirassismus und Antifaschismus“ ein „Referat für Antiextremismus“ einzurichten, da man so zum Ausdruck bringen könnte, dass man jegliche Form von Extremismus für Inakzeptabel hält, wurde von der Koalitionsmehrheit abgelehnt.

Die in diesem Zusammenhang mehrfach von uns geäußerte Befürchtung der Einseitigkeit der Bildungsarbeit  des AStA zeigte sich auch bei der angekündigten Themenwahl jener drei(!) Referate, die politische Bildung als ihre Aufgabe verstehen: Es wird unter anderem eine Vortragsreihe zu den 68ern, einen Reader zu den 68ern und eine Veranstaltung zum 125ten Todestag Karl Marx geben. Nachfragen aus der Opposition, ob diese Themen nicht schon hinreichend von Presse und Rundfunk abgedeckt würden, wurden damit abgewiegelt, dass die Medienlandschaft in Deutschland ohnehin keine saubere Berichterstattung leiste. Bei der Anfrage in Anspielung auf die Veranstaltung, „Die vergessenen Opfer des Kalten Krieges“, ob man nicht auch mal eine Veranstaltung über die vergessenen Opfer des Stalin-Regimes organisieren könnte, wurde man hingegen auf die hinreichende Darstellung in den Medien verwiesen.

Man wird sich also darauf einstellen müssen, dass sich trotz veränderter Mehrheitsverhältnisse und „neutralem“ KoMi nur wenig ändern wird.

Doch auch erfreuliches bleibt beim Alten: Wir werden euch weiterhin über die Vorgänge in StuPa und AStA informieren und eine vernünftige Hochschulpolitik betreiben!