Stellungnahme der Liberalen Hochschulgruppe (ULI-LHG) zu den Ereignissen auf der der StuPa-Sitzung am 14.04.2010

Aufgrund der gestrigen Ereignisse auf der fünften Sitzung des Studierendenparlamentes der Universität Trier sieht sich die Liberale Hochschulgruppe (ULI-LHG) zu einer Stellungnahme gezwungen, um ihre eigene Sicht der Dinge darzulegen.

Unserer Meinung nach herrscht in Teilen des AStA ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vor. Mehrfach wurde vonseiten von Mitgliedern des AStA Antrag auf Schließung der Redeliste gestellt, obwohl bei einigen Mitgliedern der oppositionellen Hochschulgruppen und bei einigen Gästen noch Fragen offen waren, deren Beantwortung mit der Schließung damit jedoch hinfällig geworden war.

Als sich der Co-Referent des Referates für politische Bildung weigerte, Auskunft über seine politische Orientierung zu geben, suchte unsere Fraktion Informationen von dem Kandidaten zu erhalten, welche uns aber erstens nur vage gewährt wurden und deren Gehalt zweitens nicht dafür sorgte, dass wir ihn in seinem Amt akzeptieren können. Bislang war es für alle ReferentInnen und Co-ReferentInnen, die sich dem Plenum des StuPa stellten, kein Problem, ihre politische Gesinnung auf Nachfrage zu erläutern. Aber wenn ein Co-Referent für ein solch wichtiges Referat, wie es dasjenige für politische Bildung darstellt, äußert, dass er in seiner Amtsfunktion politisch neutral wirken werde, stellt das ein logisches Problem für uns dar. Wie kann man in dem politischsten aller AStA-Referate mit politischer Neutralität agieren? Uns drängt sich daher der Verdacht auf, der AStA verhindere mit Absicht eine transparente Hochschulpolitik und lasse die Opposition vermehrt im Unklaren darüber, was die eigentlichen Ziele ihrer Politik sind.

Der Sinn der gesamten StuPa-Sitzung wurde aber erst ad absurdum geführt, als Arne Schott, Stuparier der Fraktion der Linken Liste, das Rederecht vonseiten des StuPa-Präsidiums entzogen wurde mit der Begründung, er brauche zu lange zur Darlegung seiner Position. Obwohl wir uns inhaltlich von der Linken Listeabgrenzen, muss man konstatieren: Welch ein Exempel für das zweifelhafte Demokratieverständnis einiger Stuparier! Maßt sich das StuPa-Präsidium wirklich an, nach Gutdünken den Stupariern das Rederecht zu erteilen, es bei abweichender Meinung jedoch einfach zu entziehen?

Aus den oben genannten Gründen sahen wir uns daher – ebenso wie die Fraktionen der Linken Liste und des RCDS – zu dem Schritt gezwungen, das StuPa geschlossen zu verlassen, um unserer Missbilligung der genannten Vorgänge Ausdruck zu verleihen. Dem häufig gestellten Vorwurf, wir verhinderten mit einer zu starken Fixierung auf Detailfragen die Behandlung der Themen, welche für die Studenten wirklich von Belang sind, stellen wir uns klar entgegen. Wir treten für eine klare und transparente Hochschulpolitik ein, und dazu gehört zwangsweise eine transparente Politik des AStA. Wenn diese nicht wie zurzeit gegeben ist, dann ist die kompetente Oppositionsarbeit der Liberalen Hochschulgruppe gefragt, welche die Handlungen des AStA kritisch hinterfragt und sich weiterhin mit Engagement für die Belange der Studierenden einsetzt. Unsere Wahlergebnisse sprechen für das Vertrauen, welches in uns gesetzt wird (und diese Ergebnisse sind schwerlich anzuzweifeln).

 

Die Fraktion der ULI-LHG im Studierendenparlament der Universität Trier