Der Koalitionsvertrag - the never ending story...

Nachdem auch in der letzten StuPa-Sitzung Mitglieder der Fraktion der ULI-LHG und Gäste mehrfach hartnäckig nach den Inhalten und einer möglichen Veröffentlichung des Koalitionsvertrages zwischen Jungsozialisten und Grün-Orangen fragten, stellt sich nach wie vor die Frage, warum der AStA diesem Ansinnen nicht nachkommt. Während andere Koalitionsverträge ohne Probleme veröffentlicht werden (Bundes- und Landesebene, Kommunen) sträuben sich die AStA-tragenden Koalitionen bereits seit geraumer Zeit dagegen: Dieses nicht gerade transparente Verhalten wird umso unverständlicher, als sich häufig AStA-Mitglieder im StuPa verbal auf die politischen Leitlinien des Koalitionsvertrages zurückziehen – und damit der Opposition jegliche Überprüfungsmöglichkeit nehmen. Zur endgültigen Farce wurde der Disput durch die Bekundung eines Mitglieds der Juso-Fraktion, die Herausgabe des Dokuments „prüfen" zu wollen, man müsse nur noch lediglich 18 Personen um Freigabe bitten .... dies könne dauern. Dieses Verhalten hat wenig mit einer konstruktiven Arbeit im Studierendenparlament zu tun. Bleibt zu hoffen, dass sich die Koalitionäre besinnen.