ULI-LHG für mehr Transparenz und Professionalität im StuPa

Auf der heutigen StuPa-Sitzung wird die die ULI-LHG gleich mit drei Anträgen ins Rennen gehen. Wir wollen mit diesen Anträgen dafür sorgen, dass die Arbeit des StuPa in Zukunft transparenter und professioneller wird. Auf diesem Wege wollen wir von Beginn an dem Vertrauen, das unsere Wähler in uns gesetzt haben gerecht werden.

 

Hier unsere Anträge im Überblick:

 

1. Wir wollen eine 5-Tages-Frist für das Einreichen von Anträgen im StuPa einführen. Damit wollen wir erreichen, dass sich die Stuparier in Zukunft gründlicher auf die Sitzungen des Parlamentes vorbereiten können. Es ermöglicht den HSGen sinnvolle und durchdachte Änderungsanträge zu stellen und kann dazu beitragen, die Sitzungen zu verkürzen, indem im Vorfeld bereits die Möglichkeit für Rückfragen und Abstimmungen gegeben wäre. Insgesamt würde es die Arbeitsweise im StuPa deutlich professionalisieren.

Antrag auf Einführung einer Frist für StuPa-Anträge
Frist-StuPa-Anträge.pdf
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2. Wir wollen ebenfalls eine Frist für die Einreichung des Haushaltsplanes durch den AStA einführen. Es kann schließlich nicht sein, dass der komplette mehrseiteige Haushaltsplan erst auf der Sitzung vorgelegt wird, in der auch bereits die erste und zweite Lesung erfolgt. Die StuPa-Mitglieder müssen die Möglichkeit erhalten, sich in den Haushalt richtig einarbeiten zu können. Andernfalls ist eine wirklich fundierte Entscheidung darüber nicht möglich. Daher fordern wir, dass mindestens zwei Wochen vor der entsprechenden Sitzung der Haushalt an die Parlamentarier, gerne auch digital, versandt wird.

Antrag auf Einführung einer Frist für die Enreichung des Haushaltsplanes
Haushaltsplan.pdf
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3. Wir wollen die Bewilligungsgrenze für einmalige Ausgaben senken. Derzeit müssen nur Ausgaben, die über 1000 € liegen durch das StuPa bewilligt werden. Bereits seit langem fordern wir aber die Senkung dieses Wertes auf 500 €. Nun wollen wir mit einem Antrag dieser Forderung nochmals Nachdruck verleihen. Dadurch hätte das StuPa die Möglichkeit besseren Einblick in die Finanzen des AStA zu nehmen, und so seiner Kontrollfunktion besser nachzukommen.

Antrag auf Senkung der Bewilligungsgrenze einmaliger Ausgaben von 1000 € auf 500 €
Bewilligungsgrenze.pdf
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