Andreas Oster (ULI-LHG): Beitragserhöhung ist nur Spitze des Eisbergs

Es ist schon erstaunlich, dass das StuPa-Präsidium ohne Einhaltung der Einladungsfrist eine außerordentliche Sitzung einberuft. Wie sich im Nachhinein herausgestellt hat, wurden die Vizepräsidenten dabei übergangen. Das alles spricht weder für ein gesundes Demokratieverständnis noch für ordentliche präsidiumsinterne Kommunikation! Ein Tag vor der Sitzung holte man dann die Katze aus dem Sack: Eine Beitragserhöhung, wenige Tage bevor die Frist der Uni abläuft! Dabei gab es zuvor einige Sitzungen, bei denen der entsprechende Antrag hätte gestellt und diskutiert werden können. Zumal man sich, schaut man in den Koalitionsvertrag,  schon vor der AStA-Wahl anscheinend einig darüber war.  Da hat wohl jemand geschlafen!

 

 

Von daher war es dann sehr erfreulich, dass keine Beschlussfähigkeit zustande kam. Nicht mal alle Abgeordneten der Koalition kamen zu einer für den AStA doch anscheinend so wichtigen Sitzung. So sorgte der Boykott der bürgerlichen Opposition (ULI-LHG, RCDS) für die nötigen 9 fehlenden Parlamentarier/innen.

 

 

Die Uni-Leitung scheint im Anschluss an diese Sitzung eingeknickt zu sein, sodass in der darauffolgenden Sitzung am 11. Mai dennoch die Beitragserhöhung durchgedrückt wurde.  

Diese Sitzung hat aber noch mehr offenbart: Es war überdeutlich, dass die Koalition der Opposition die Nicht-Beschlussfähigkeit dieser unordentlichen Sitzung übelnahm. Der Sozialreferent von der Juso-HSG vermied es wie der Teufel das Weihwasser, einen Antrag zusammen mit einer Oppositionsgruppierung zu stellen. Dabei war der fragliche sinngleiche Antrag von der ULI-LHG wenige Tage vor dem Juso-Antrag gestellt worden. Wiederum zeigte StuPa-Präsident Trompeter, was er drauf hat, denn er behandelte den Antrag der Jusos zuerst. (Seine spätere Begründung, so kämen die Blätter halt ausm Drucker, muss man als fadenscheinig bezeichnen). Da wünscht man sich glatt seinen Amtsvorgänger Marius Niespor zurück!  Das einzige Präsidiumsmitglied, das seinem Amt aus meiner Sicht gerecht wird, ist bislang der Pirat Rehfeld.

 

 

Maĺ von den für die Koalition augenscheinlich lästigen Formalia abgesehen, halte ich es für falsch, den Semesterbeitrag der Studenten für die Verfasste Studierendenschaft um einen auf zehn Euro zu erhöhen. Es geht um zwei Euro jährlich pro Studi (also gut 29000 Euro)!

 

 

Als ein Grund für die Erhöhung wird unter anderem ein größerer AStA angegeben. Aus meiner Sicht wurde der AStA zu stark aufgebläht, anstatt sich auf seine Kernaufgaben, nämlich Service für die Studenten zu bieten, zu konzentrieren. Als Beispiel sei hier das Referat für Antirassismus und Antifaschismus genannt, das im Prinzip nur die Linksaußen-Abteilung des PolBil-Referates ist. Analog dazu verzichtbar ist auch das Ökoreferat, das sich weniger um studentische Belange als um die Bekehrung der Studis zu pseudoreligiösem, pflanzendiskrimierenden Öko-Wahn kümmert.

 

Sparpotenzial besteht jedenfalls im Austritt aus dem fzs. Ca. 12000 Euro jährlich für Veranstaltungen, die “im Dunstkreis des AStA” bekannt sind, sind rausgeworfenes Geld! Zumal man sich ernsthaft fragen muss, welchen Einfluss ein Verband haben soll, der vielleicht ein Drittel aller in Deutschland Studierenden vertritt.

 

 

In der Koalition scheint die eine Hand nicht zu wissen, was die andere tut. Denn während im Antrag einerseits Windows-Lizenzen (überflüssigerweise!) als großer Investitionsposten genannt werden, zeigte sich KoMi Lehberger auf Nachfrage erstaunlich offen für die Alternative Linux.

 

 

Insgesamt zeigt sich, dass die Beitragserhöhung nur eine (die nach außen in den Geldbeuteln sichtbare) Spitze des Eisbergs der Mitte-Links-Linksextrem-Koalition ist. Da kann man es der Masse der Studis leider kaum verübeln, dass sie die Verfasste Studierendenschaft nicht ernst nimmt. Wenn das weiter so geht, sehe ich für die Wahlbeteiligung schwarz.

 

Andreas Oster ist Mitglied der ULI-LHG-Fraktion im 37.StuPa.