20. Dezember 2008

Erste Farbenspiele oder: Wählerverarsche, Akt eins

 

Nach der Wahl fragen sich natürlich alle, wie nun der Wählerwille umgesetzt wird. Erste Anzeichen hierzu finden sich regelmäßig bei der ersten StuPa-Sitzung nach der Wahl wenn das Präsidium gewählt wird.

In Anbetracht des unten stehenden Diagramms würde man natürlich erwarten, dass die Präsidentin, bzw. der Präsident grün-oranger Couleur wäre. Dass sich Gegensätze aber auch auf hochschulpolitischer Ebene anziehen wird dadurch deutlich, dass die neue Präsidentin dem - man höre und staune - RCDS angehört.

Die weitere Besetzung des Präsidiums bilden Vertreter von grün-orange und Jusos.

Was soll das bedeuten? Ein rot-grün-schwarzer AStA?! Wohl kaum. Grün-orange müssten dazu ihre Ideale leugnen, wozu sie sich zu schade sind. Ganz anders der RCDS. Der macht alles mit. Die Anzeichen deuten darauf hin, dass sich rot-grün vom RCDS dulden lässt. Genau so hat man sich das als grünen-Wähler vermutlich vorgestellt.

Aber auch die RCDS-Wähler, die ihr Kreuz für NC's und Studiengebühren gemacht haben, dürften sich dann darüber ärgern,was daraus gemacht wird.

Bewahrheitet sich diese Prognose, hat der künftige AStA auch schon direkt manifestiert, wie ernst es ihm mit dem "kooperativen Kurs" ist, da entgegen der Gepflogenheiten kein Vertreter der Opposition im Präsidium zu finden ist.

Man darf also gespannt sein, was das neue Jahr für einen AStA bringt.

05. Dezember 2008

Weiter stark in StuPa und Senat: Die Wahlergebnisse

 

In der vergangenen Nacht wurden die Stimmen der StuPa- und Senatswahlen ausgezählt. Die ULI kann ihr Senatsmandat, das von Tobias Schneider wahrgenommen wird, halten.

Auch im StuPa werden weiterhin vier Sitze für die ULI anfallen. Diese werden von Andreas Christ, Stefanie Samosny, Heiko Thiele und Oliver Wolf wahrgenommen.

Ebenfalls vier Sitze erhielten StoP sowie die Jusos, der RCDS hat zwei Sitze, LiLi drei. Stärkste Fraktion sind die Grünen mit acht Sitzen.

24. November 2008

Wahlkampf eröffnet!

 

Ab heute wird's bunt an der Uni! Vielleicht ist euch schon in der vergangenen Woche aufgefallen, dass in den Gebäuden Flächen für die Plakate abgeklebt waren. Es sei denn, ihr haltet euch in erster Linie im C-Gebäude auf. Dort nämlich gibt es gerade mal zwei Stellwände. Scheinbar ist es dem Wahlausschuss bei der ohnehin fragwürdig streng reglementierten Plakatierung nicht sonderlich wichtig, die Studierenden im C-Gebäude informiert zu wissen.

Die Infos zur Wahl findet ihr hier

20. November 2008

Vortrag mit Werner Kuhn, MdL

 

Gestern Abend begrüßte die ULI-LHG zusammen mit einem interessierten Publikum den FDP-Bildungsexperten Werner Kuhn. Dieser erläuterte uns die Ursachen der Misere an der Trierer Uni und legte dar, dass seitens der Landesregierung, die die Uni ja gerade beauftragt hat über den Zeitraum von vier Jahren die Zahl der eingeschriebenen Studenten um 686 zusätzliche Plätze zu erhöhen, keinerlei Verantwortung übernommen wird. Vielmehr wird der "schwarze Peter" an den "roten Peter", die Universitätsleitung weitergegeben. Und in deren Augen liegt die Verantwortung, wie wir das auf der Vollversammlung vom Kanzler hören durften, bei den Fachbereichen.

Schön, dass diejenigen, die die Fehlentscheidungen auszubaden haben jetzt auch noch zur Verantwortung gezogen werden.

Wir freuten uns, dass auch Herr Schwenkmezger selbst den Weg zu uns gefunden hat.

Präsident Schwenkmezger räumte ein, dass die personellen Engpässe  in diesem Semester nicht gelöst werden können. Dem Problem wird in den kommenden Semestern mit der massiven Wiedereinführung der NCs entgesteuert.

12. November 2008

"Alles ist gut"

 

Heute war die ULI-LHG in Mainz um dort die von uns angestoßene aktuelle Stunde zu den Studienbedingungen an der Uni Trier zu verfolgen. Dort haben wir von der Bildungministerin gehört, dass die Uni Trier auf dem Wege der Besserung sei. Zudem habe man ja in den vergangenen Jahren schon zusätzliche Stellen geschaffen und überhaupt sei alles gut. Komisch, dass die Studis davon noch nichts gemerkt haben.

Als effektives Steuerungsinstrument zur Entlastung der Hochschulen empfahl SPD-Abgeordneter Krell übrigens die Wiedereinführung der ZVS.

Die Tatsache, dass RLP Bundesweit auf dem vorletzten Platz hinsichtlich der Ausgaben für Hochschulen liegt, begründete er damit, dass man hierzulande eben effizienter mit Geld umgehe. Im übrigen beweise doch der große Andrang an den Unis, welch guten Ruf diese haben und dass man doch entsprechend alles richtig gemacht habe.

In einem Satz: Als Student kam man sich heute ziemlich verarscht vor.

Wir sind gespannt, wie dieser Klamauk weitergeht.

09. November 2008

ULI-LHG konfrontiert die Landesregierung

 

Auf Einwirken der ULI-LHG wird es diesen Mittwoch im Landtag eine aktuelle Stunde zum Thema Studienbedingungen an der Universität Trier geben.

Wir werden vor Ort sein um die Landesregierung mit den inakzeptablen Zuständen an unserer Uni zu konfrontieren und sind schon jetzt gespannt, ob es wieder nur eine Aneinanderreihung von Floskeln zu hören gibt oder ob es endlich konstruktive Vorschläge gibt.

09. November 2008

Klausurtagung

 

Auf der heutigen Klausurtagung wurden die Weichen für den kommenden Wahlkampf gestellt. Die ULI-LHG tritt dieses Jahr unter dem Motto "Machen statt Meckern!" an.

Die Leitkampagne soll verdeutlichen, dass wir effektive Wege aus der momentanen Situation an der Uni Trier suchen, statt Forderungen zu stellen, die von der Universitätsleitung ohnehin nur ausgesessen werden, ohne dass Taten folgen.

 

Unser Programm findet Ihr in der Rubrik "Programmatisches"

05. November 2008

Studierendenvollversammlung

 

Auf der gestrigen Studierendenvollversammlung wurde eine Resolution, die der AStA der Universitätsleitung vorlegen will, beschlossen.

 

Die ULI-LHG unterstützt diese Resolution in weiten Teilen, jedoch sehen wir darin auch Punkte, die dem angestrebten Zweck, der Verbesserung der Studienbedingungen an der Uni Trier, entgegenstehen:

 

Langzeitstudiengebühren:

In der Resolution werden Langzeitstudiengebühren mit allgemeinen Studiengebühren gleichgesetzt. Wir glauben aber, dass Langzeitstudiengebühren geeignet sind, die Uni zu entlasten.

Zur Zeit können Studierende an der Uni Trier die 1,75-fache Regelstudienzeit aufwenden, bzw. im Bachelorstudium in der Regel 12 Semester (http://www.uni-trier.de/index.php?id=22252)

Wird das gesamte Maßnahmenpaket der Resolution umgesetzt (Teilzeitstudium, freiere Gestaltung des Studiums, Anpassung der Leistungsanforderungen, Orientierungsphase, die nicht auf die Regelstuidenzeit angerechnet wird) sollte es jedem Studierenden möglich sein, sein Studium erfolgreich und gebührenfrei abzuschließen.

Es ist widersprüchlich, der Universitätsleitung einerseits kurzfristige Planung vorzuwerfen, andererseits aber Fordrungen aufzustellen, die zu Lasten zukünftiger Studierender geht.

 

Der zweite Punkt, den wir für bedenklich halten ist die strikte Ablehnung der Finanzierung seitens Unternhemen. Selbstverständlich darf ein Studiengang nicht auf wirtschaftliche Verwertbarkeit ausgerichtet sein. Dennoch ist eine Aufstockung der Finanzmittel, insbesondere im Rahmen des Sponsoring wünschenswert und einer Verbesserung der Studienbedingungen zuträglich. Schon jetzt werden Werbeflächen an der Universität vermietet ohne, dass dies Einfluss auf Forschung und Lehre hätte. Wir sehen auch bei einem Ausbau derartiger Partnerschaften keine Gefahren.

30. Oktober 2008

StuPa-Sitzung: LHG spricht sich gegen GEZ-Gebühren für Studis aus

 

Auf Anregung der ULI-LHG hat sich das StuPa auf der gestrigen Sitzungfür die generelle GEZ-Befreiung von Studierenden ausgesprochen. Insbesondere die Erhebung von Rundfunkgebühren für Internetfähige Computer ist mehr als verfehlt, da ein erfolgreiches Studium ohne einen Internetfähigen Computer heute nahezu unmöglich ist.

Aber auch die Rundfunkgebühren für Fernseher und Radio widersprechen dem Gleichbehandlungsgrundsatz: So werden beispielsweise BAFöG-Empfänger grundsätzlich befreit, während jemand, der in sienem nebenjob evtl. weniger verdient, nicht befreit wird.

Die einzig sachgerechte und dem Gleichbehandlungsgrundsatz entsprechende Lösung kann daher nur die allgemeine Befreiung von GEZ-Gebühren für Studiernde sein.

30. Oktober 2008

Studierendenvollversammung

 

Gestern haben hunderte von Studierenden ihre Unmut über die Studienbedingungen an der Uni Trier Luft gemacht. Nicht nur gegenüber dem Kanzler, der auf der VV zugegen war, sondern auch gegenüber dem Präsidenten und der Bildugsministerin Ahnen, denen ein spontaner Besuch bei der Einweihung des Konfuziusinstituts abgestattet wurde.

In der nächsten Woche soll in der Fortsetzung der Vollversammlung über eine Resolution abgestimmt weden. An dieser wird auch die ULI-LHG mitarbeiten um, sodass alle im StuPa repräsentierten Meinungen einfließen.

29. Oktober 2008

Neuer stellvertretender Vorsitzender

 

In ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung hat die ULI-LHG gestern einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, nachdem Annette Bußmann aufgrund ihres Auslandsaufenthalts den Rücktritt erklärt hatte.

Andreas Christ wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden Gewählt. Die ULI-LHG wünscht ihm viel Erfolg und Energie, insbesondere für den anstehenden Wahlkampf.

23. Oktober 2008

BA/MA-Stammtisch im "Übergang"

 

Habt ihr von der BA/MA-Reform genau so wenig Ahnung, wie die Profs? Dann seid ihr auf unseem Stammtisch richtig.Wir laden euch ein, heute Abend im Übergang mit uns über die reform zu diskutieren.

Treffpunkt ist um 20h in der Knaipe "Übergang" an der Uni (beim Dönerladen)

15. September 2008

Orientierungswoche

 

Die vorlesungsfreie Zeit nähert sich ihrem Ende. Das heißt nicht nur, dass wir uns bald wieder öfter an der Uni blicken lassen müssen, sondern auch, dass wir neue Studentinnen und Studenten an der Uni Trier willkommen heißen dürfen. 

Die optimale Gelegenheit hierzu bietet der Markt der Möglichkeiten in der Orientierungswoche. Dort wird die ULI-LHG wieder mit einem Stand vertreten sein um eure Fragen zu beantworten und euch mit Infomaterialien zu versorgen

05. Juni 2008

VIII. StuPa-Sitzung: Nur knappes Ja für eine demokratische Selbstverständlichkeit

 

Auf der gestrigen StuPa-Sitzung hat ein Antrag der LHG zur Änderung der Finanzordnung nur knapp die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht. Was einerseits ein Grund zur Freude ist, gibt andererseits auch Anlass zur Sorge hinsichtlich des Verständnisses von Gewaltenteilung der regierenden Mehrheit: Der Antrag behandelte eine Klarstellung der Finanzordnung, die die Vorstellung des Haushalts des AStA (immerhin rund 500.000 €) in „Drei Lesungen die in mindestens zwei Sitzungen stattfinden müssen“, vorsieht. Der Antrag sollte diesen Passus um einen Halbsatz, der sicherstellt, dass die zwei Sitzungen an zwei verschiedenen Tagen stattzufinden haben, erweitern. Zwar ist eine solche Praxis unseres Erachtens auch nach dem bisherigen Wortlaut selbstverständlich.  Alle Mitglieder des StuPa müssen schließlich die Möglichkeit haben, Angaben zu überprüfen bzw. Nachfragen vorzubereiten. Welchen Sinn sollte es sonst haben, die Lesungen zwingend auf mehrere Sitzungen zu verteilen? (Siehe auch Eintrag vom 07. Mai) Dass eine Klarstellung dennoch notwendig ist, hat das StuPa-Präsidium bewiesen, als es schlicht zwei Sitzungen mit allen drei Lesungen an einem Abend ansetzte, eine um 18h, die Zweite um 19h. Bekräftigt wurde das ganze von der Mehrheit des StuPa, die es - mit ungewohnt formellen Argumenten - nicht einsah, die streitigen Punkte auf Antrag der LHG zu vertagen. Wir sahen daher die Notwendigkeit, die Finanzordnung entsprechend zu erweitern und fanden nur eine knappe Mehrheit für diesen Vorschlag.

31. Mai 2008

Mitgliederversammlung des Landesverbandes der liberalen Hochschulgruppen

 

Am Samstag fand die Landesmitgliederversammlung der liberalen Hochschulen in Kaiserslautern statt.

Dort wurde ein neuer Vorstand gewählt und über die gemeinsamen Ziele in näherer Zukunft diskutiert.

Ganz herzlich gratulieren wir Roland Staff und wünschen Ihm wir viel Erfolg für seine kommende Zeit als Vorsitzender.

07. Mai 2008

VI. und VII. StuPa-Sitzung, Lesung des Haushalts

 

"Das Parlament der Studierenden stellt den Haushaltsplan nach drei Lesungen mit einfacher Mehrheit fest. Die Lesungen haben in zumindest zwei verschiedenen Sitzungen stattzufinden." So steht es in § 9 I der Finanzordnung.

Was sich die damalige Studierendenvertretung gedacht hat, als sie sich diesen Paragrafen gab ist ziemlich eindeutig:

Dem StuPa, insbesondere der Opposition, soll die Möglichkeit gegeben werden,

den Haushalt zwischen den Lesungen eingehend zu prüen und entsprechende Nachfragen auch angemessen vorzubereiten. So wird sichergestellt, dass das StuPa den Haushaltsplan nicht einfach "abnickt", was bei dem so sensiblen Belang der  Verwendung studentischer Gelder untragbar ist.

Dennoch ließ sich das StuPa-Präsidium nicht davon abhalten, einfach zwei Sitzungen an einem Abend anzusetzen und sah so das Formerfordernis gewahrt. Ein Antrag der ULI-LHG, die zweite und dritte Lesung auf einen anderen Termin zu vertagen wurde nach einer kurzen Diskussion, bei der man sich vor allem eben darauf berief, das Formerfordernis sei gewahrt, von der Mehrheit des StuPa abgelehnt. Die Frage, worin bitte Sinn und Zweck von zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen liegen soll, blieb bei der Diskussion leider unbeantwortet.

Immerhin stieß der Antrag, die Finanzordnung klarstellend zu ändern, nicht auf ganz taube Ohren, sondern wird zu Zeit im Satzungsänderungsausschuss behandelt. Diesen kann man nur dazu auffordern, die Rechte des StuPa gegenüber dem AStA zu stärken.

31. Januar 2008

konstituierende StuPa – Sitzung

 

Auf der gestrigen StuPa-Sitzung wurde ein neuer AStA gewählt. Wohl zur Überraschung der Wähler gehört jedoch das koordinierende Mitglied, Florian Krause, keiner der Koalitions-Hochschulgruppen an. Gleiches gilt für die künftige Leitung eines weiteren zentralen Referats, jenem für Hochschulpolitik.

Hierin äußert das zweifelhafte Verständnis von Verantwortung gegenüber den Wählern seitens Campusgrün/Die Orangen.

Auch zum Thema Kompromissbereitschaft konnte die Opposition schon einmal Eindrücke gewinnen, was sie vom zukünftigen AStA zu erwarten hat: Der Antrag der ULI-LHG, statt eines „Referats für Antirassismus und Antifaschismus“ ein „Referat für Antiextremismus“ einzurichten, da man so zum Ausdruck bringen könnte, dass man jegliche Form von Extremismus für Inakzeptabel hält, wurde von der Koalitionsmehrheit abgelehnt.

Die in diesem Zusammenhang mehrfach von uns geäußerte Befürchtung der Einseitigkeit der Bildungsarbeit  des AStA zeigte sich auch bei der angekündigten Themenwahl jener drei(!) Referate, die politische Bildung als ihre Aufgabe verstehen: Es wird unter anderem eine Vortragsreihe zu den 68ern, einen Reader zu den 68ern und eine Veranstaltung zum 125ten Todestag Karl Marx geben. Nachfragen aus der Opposition, ob diese Themen nicht schon hinreichend von Presse und Rundfunk abgedeckt würden, wurden damit abgewiegelt, dass die Medienlandschaft in Deutschland ohnehin keine saubere Berichterstattung leiste. Bei der Anfrage in Anspielung auf die Veranstaltung, „Die vergessenen Opfer des Kalten Krieges“, ob man nicht auch mal eine Veranstaltung über die vergessenen Opfer des Stalin-Regimes organisieren könnte, wurde man hingegen auf die hinreichende Darstellung in den Medien verwiesen.

 

Man wird sich also darauf einstellen müssen, dass sich trotz veränderter Mehrheitsverhältnisse und „neutralem“ KoMi nur wenig ändern wird.

 

Doch auch erfreuliches bleibt beim Alten: Wir werden euch weiterhin über die Vorgänge in StuPa und AStA informieren und eine vernünftige Hochschulpolitik betreiben!

30. Januar 2008

ULI-LHG-Mitgliederversammlung

 

Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Montag wählten die Mitglieder der ULI-LHG einen neuen Vorstand.

Nachdem sich der bisherlige Vorsitzende, Tobias Schneider, nicht mehr zur Wahl stellte, wurde Oliver Wolf zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Annette Bußmann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie folgt auf Roland Buhr, der ebenfalls nicht mehr für den Vorstand kandidierte.

Frederik Seibert als ehemaliger Schatzmeister gab seine Bücher an Heiko Thiele.

 

Der neue Vorstand wird sich bemühen an den Erfolg der Vorgänger anzuknüpfen und weiterhin transparente und pragmatische Hochschulpolitik zu betreiben.

14. Januar 2008

Neues Jahr, alter AStA

 

Nachdem auch wir aus den wohlverdienten Ferien zurück sind, werden wir nun wieder alles daran setzen, Eure Interessen im StuPa und im Senat zu vertreten. Wir werden Euch auch weiterhin über alle aktuellen Entwicklungen in der Trierer Hochschulpolitik auf dem Laufenden halten, und Euch natürlich auch darüber informieren, wenn es in unserer Gruppe etwas Neues gibt.

Da sich nach der Wahl im Dezember natürlich viele fragen, wie es jetzt eigentlich weitergeht, möchten wir Euch kurz darstellen, wie es nach unseren Informationen aussieht. Bereits vor den Ferien fiel bei campusgrün/orange die Entscheidung, wieder eine Koalition mit den Jusos einzugehen. Bewusst entschied man sich wohl, laut Informationen von campusgrün, gegen eine Zusammenarbeit mit der Mitte/links-Gruppierung Saar-Lor-Lux-Netzwerk und stattdessen für ein Bündnis mit der linksextremen Linken Liste, die scheinbar auch einen Großteil der AStA-Mitglieder stellen wird. Welches Signal dies für die Demokratie an unserer Uni ist dürfte klar sein. Viel wichtiger jedoch scheint die Erkenntnis, dass von nun an nicht mehr von einer "grünen" Gruppierung an unserer Uni im eigentlichen Sinne gesprochen werden kann, sondern vielmehr von einer Tarnliste am Tropf von Jusos und Linken, zur Wahrung von deren Interessen.